Sehr geehrte Frau Landrätin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

Ich habe kürzlich folgendes Zitat gelesen,

„Die Zukunft kann man am besten voraussagen,
wenn man sie selbst gestaltet.“

Genau das müssen wir im Kreis Main-Spessart weiterhin tun, selbst gestalten.
Kurzum: Wir wollen die guten Lebensbedingungen im Kreis nicht nur bewahren, sondern stetig ausbauen.

Ein wichtiger Baustein, ist eine gute Medizinische Versorgung.
Mit dem Bau unseres Zentralklinikums schaffen wir eine zukunftsweisende Einrichtung im stationären Bereich.
Das Klinikum MSP ist bereits jetzt schon ein leistungsstarkes Haus der Grund und Regelversorgung.
Das Spektrum reicht von den wichtigsten medizinischen Fachbereichen, bis zur Akutgeriatrie, und genießt einen guten Ruf.
Ein weiterer wichtiger Fachbereich ist in der Umsetzung.

Das alles bedarf gut ausgebildeter und motivierter Mitarbeiter.
Hier ist in erster Linie die Klinikleitung gefordert. Nicht nur die Arbeitsbedingungen müssen stimmen, genauso wichtig ist die persönliche Wertschätzung jedes einzelnen Mitarbeiters.

Die politisch Verantwortlichen haben in den zurückliegenden Jahren die absolut richtigen Entscheidungen, auch wenn sie schmerzlich waren, getroffen.
Ohne diese Entscheidungen, zwei Häuser zu schließen, würden wir, man muss sich nur einmal die Situation vieler Klinken anschauen, über ganz andere Probleme reden.
Meine Fraktion verkennt nicht, dass sowohl der Betrieb des jetzigen Klinikums, wie auch der Neubau mit schwierigen Rahmenbedingungen zu kämpfen haben.
Da wären die Nachwirkungen der  Pandemie, die Hängepartie mit der geplanten Krankenhausreform, hohe Inflation und enorm gestiegene Baukosten usw. 

Ja wir nehmen sehr viel Geld in die Hand, um dieses größte Hochbauprojekt des Landkreises umzusetzen. Geld das im Moment erstmal an anderer Stelle fehlt, bzw. 
andere Investitionen nach hinten verschiebt.
Aber es ist gut investiertes Geld nicht nur in die medizinische Versorgung unserer Bürger, sondern auch ein Pfund, mit dem wir wuchern können, wenn es um die Attraktivität von Main-Spessart geht. 
 Neben dem Klinikum haben wir noch eine weitere, und nicht weniger wichtige Aufgabe vor uns. Das sind unsere Pflegeeinrichtungen.
Zwar sind wir im Kreis mit Seniorenpflegeinrichtungen insgesamt schon gut aufgestellt.
Hier gilt es jedoch weitere bedarfsorientierte Plätze von ambulant, über teil- bis vollstationär zu errichten.
Ziel muss es sein, die Bedarfe unserer Senioren in Zukunft verstärkt zu berücksichtigen.
Aber auch hier steht und fällt die Umsetzung damit, aussreichend Pflegekräfte zu gewinnen.

Unseren Landkreis müssen wir insgesamt zukunftsfähig und zukunftsfest aufstellen: Durch die Entwicklung des Leitbilds wurden die dafür notwendigen Ziele und das Selbstverständnis des Landkreises definiert. Das Leitbild kann aber nur ein Zwischenschritt in der Entwicklung unseres Landkreises sein: Alle künftigen Vorhaben in den beschriebenen Bereichen müssen sich am Leitbild orientieren – sonst bleibt es ein „Papiertiger“.  
Ein wichtiger Meilenstein ist sicherlich die Gründung des Technologietransferzentrums (TTZ) und dessen Ansiedlung in Marktheidenfeld. Hier verbinden sich Wissenschaft und Wirtschaft in unserem Landkreis miteinander, hier werden in Kooperation mit ortsansässigen Unternehmen anwendungsbezogene Forschung und Entwicklung betrieben und so der Wissens- und Technologietransfer unterstützt. 
Mit dem Prozess zur Etablierung des Biosphärenreservats Spessart stellen wir die Weichen auf Nachhaltigkeit. Wir Freien Wähler hier in Main Spessart sehen darin die große Chance den Spessart in vielen Bereichen deutlich aufzuwerten.
 Gleichwohl müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, um das selbstgesteckte Ziel eines energieautarken Landkreises im anvisierten Zeitrahmen erreichen zu können.
Die Gründung eines Regionalwerks wäre hierfür ein wichtiger Baustein.
 
Beim ÖPNV gilt es, die Anbindung im ländlichen Raum stets den Bedürfnissen anzupassen und auch über den Landkreis hinaus Anschlüsse zu ermöglichen, beispielsweise auch ins Rhein-Main-Gebiet. Die Ergebnisse der mainfrankenweiten Befragung, die 2023 abgeschlossen wurde, werden hier einfließen und so zu einem bedarfsorientierten 
Angebot führen müssen. Inwieweit Maßnahmen wie das 49-Euro-Ticket fortgeführt werden und tatsächlich auch zu einer Verschiebung von Mobilitätsströmen führen, bleibt abzuwarten. 
Nicht zuletzt bleibt auch die Stärkung des Fahrradverkehrs in unserem Landkreis ein lohnenswertes Ziel. Mit dem Radverkehrskonzept auf dem Weg zur Zertifizierung als fahrradfreundliche Kommune muss auch die Umsetzung entsprechender Maßnahmen einhergehen – damit es auch hier nicht ein „Papiertiger“ bleibt … 

Grundsätzlich positiv ist festzustellen, dass die Personalkostensteigerungen aufgrund reiner Stellenmehrungen im Haushaltsplan 2024 mit rund 155.000 € relativ gering ausfallen. Vor dem Hintergrund der Personalkostensteigerungen der zurückliegenden 3 Jahre aufgrund Stellenmehrungen von rund 3,2 Mio € war diese Veränderung auch zwingend notwendig. Insbesonders wenn man feststellen muss, dass alleine die Tarif- und Besoldungssteigerungen aus dem Personalbestand
heraus rund 1,65 Mio € ausmachen. Jede zusätzliche Stelle hat damit natürlich auch die entsprechenden langfristigen Kostensteigerungen zur Folge. Deshalb gilt es zusätzliche Stellen mit Maß und Ziel und nur bei unabwendbarem und nachgewiesenem Mehrbedarf unter Ausnutzung aller Personaleinsparungen auch in organisatorischer Hinsicht zu schaffen.

Auch im Klinikum Main-Spessart ist zukünftig vermehrt auf angemessene Personalstärken zu achten immer mit der Maßgabe soviel wie nötig aber so wenig wie möglich und der Prämisse Qualität vor Quantität.
Nichtsdesto trotz, und das möchte ich hier nochmals ausdrücklich betonen, sind unsere Mitarbeiter unser Personal unser Kapital. Entsprechender wertschätzender Umgang mit diesem Kapital ist daher unerlässlich.

Der Haushalt der Schulen ist nach wie vor durch hohe Investitionen in die bauliche Infrastruktur wie auch in die Ausstattung gekennzeichnet.
So ist an dieser Stelle einmal deutlich festzustellen, dass grundsätzlich die Nutzungsbedingungen in unseren Schulen insgesamt gut sind.
In den bereits sanierten Gebäuden verdienen diese durchaus das Prädikat sehr gut. Das bedeutet, dass derzeit keine Maßnahmen aufgrund von Gefahr im Verzug zu treffen sind, sondern eine strukturierte Planung und Umsetzung der notwendigen Erneuerungen und Sanierungen aufgrund einer festzulegenden Prioritätenliste und Zeitschiene zu verfolgen ist. Dies immer vor allem auch vor dem Hintergrund der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landkreises.

Trotz immenser Investitionen in die IT-Infrastruktur der Schulen insbesondere auch durch die Landes- und Bundesprogramme, die Fördersätze von 90% gewährten, wird darüber hinaus auch weiterer zusätzlicher Investitionsbedarf in die digitale
Infrastruktur aber auch in die analoge Ausstattung der Schulen laufend notwendig sein. Nicht vergessen sollte man dabei, dass nach Ablauf der Nutzungsdauer dieser durch Fördermittel finanzierten IT-Ausstattung auch diese wieder ersetzt werden muss. Inwieweit dafür dann ebenfalls wieder großzügige Fördermittel gewährt werden, bleibt abzuwarten.

Grundsätzlich sehr positiv ist festzustellen, dass man im Haushaltsjahr 2024 die finanziellen Spielräume durch die Umlagekraftsteigerung des Landkreises sowie die verringerte Bezirksumlage sowie sonstige finanzielle Veränderungen für eine Hebesatzsenkung von einem Punkt genutzt hat. 

Dies ist der richtige Schritt auch vor dem Hintergrund der immensen Investitionen, die vor dem Landkreis liegen.
Allerdings auch für die zukünftige Haushalts- und Finanzplanung muss die Maßgabe sein, nicht hemmungslos an der Kreisumlagehebesatzschraube zu drehen. Bevor die Überlegung zu einer Hebesatzerhöhung Fuß greifen muss immer sämtliches Einsparpotenzial im Landkreishaushalt ausgenutzt werden. Dies kann auch bedeuten, dass Investitions- und Unterhaltsmaßnahmen in den verschiedenen Bereichen auch gestreckt bzw. verschoben werden müssen.

Wenn ich vorhin von den immensen Kosten für die IT-Infrastruktur in unseren Schulen gesprochen habe, so trifft dies im gleichen Maß auch auf unsere Verwaltung zu.
Grundlage für den weiteren digitalen Wandel der Kreisverwaltung ist der konsequente Ausbau unseres digitalen Services.
Nur so gelingt es öffentliche Ressourcen effizienter einzusetzen, sowie Bürgerinnen und Bürger, sowie Unternehmen zu entlasten.
Unser Ziel muss es sein, das Bestehende zu optimieren, und gleichzeitig innovative Ansätze zu verfolgen.
Wir konnten uns davon überzeugen, dass wir absolut fähige und motivierte Mitarbeiter haben, die genau diesen Weg verfolgen.
Hierfür herzlichen Dank.

Ein Blick auf den Sozialbereich zeigt, dass dieser von Kostenmehrungen gekennzeichnet ist.
 Dies ist ein Bereich auf den wir so gut wie kaum Einfluss haben, den wir nicht beeinflussen können.
Die Zahlen kennen eigentlich jedes Jahr nur einen Weg und der geht nach oben.
Wir können alle nur hoffen, dass sich gerade in der weltpolitischen Lage etwas zum Besseren wendet, und damit eine Entlastung im SGB XII einhergeht. 

Zum Schluss meiner Ausführungen darf ich mich bei allen bedanken, die bei der Aufstellung des Haushaltes mitgewirkt haben. An erster Stelle bei der Kämmerei.
für die wirklich gute Arbeit.
Hervorheben möchte ich ganz besonders die erstmals durchgeführte Haushaltsklausur. Sehr gut von allen vorbereitet, die Durchführung entspannt und doch sehr konstruktiv.  Gerne einmal wieder.

Aber auch bei ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen.
Bei den großen und wichtigen Themen, haben wir mit überwiegender Mehrheit stets gut zusammengearbeitet, und verantwortungsvolle Lösungen gefunden.  
Es ist unser Wunsch, dass alle demokratischen Parteien auch weiterhin gut zusammenarbeiten, und zwar im Interesse aller hier lebenden Mitbürger.

Main-Spessart ist und bleibt lebens- und liebenswert, Main-Spessart ist bunt.