Liebe Freie Wähler:innen

Wieder geht ein außergewöhnliches Jahr zu Ende.

Hatten wir doch alle gehofft, dass die Corona-Pandemie
abklingen, und alles wieder ein bisschen normaler sein würde.
Dies blieb jedoch Wunschdenken.

Heute möchte ich euch einen kurzen Abriss über die Arbeit im
Kreistag zu geben.

Ich beschränke mich hier nur auf einige wichtige Themen.

Auf Grund der Corona-Bestimmungen fanden alle unsere
Fraktionssitzungen online statt.
So bestand dennoch die Möglichkeit, die notwendigen
Vorberatungen und fraktionsinternen Abstimmungen
durchzuführen.

Wie in den letzten Jahren gehörten der geplante Neubau des
Zentralklinikums, die Verabschiedung des Masterplans, sowie die
Nachnutzung des Klinikgebäudes in Marktheidenfeld zu den
beherrschenden Themen.
Der Masterplan wurde beschlossen, der Neubau des
Zentralklinikums tritt auf der Stelle, und die Nachnutzung für
Marktheidenfeld gestaltet sich sehr schwierig.
Trotz aller Schwierigkeiten sind wir überzeugt, dass wir bei beiden
Projekten im nächsten Jahr einen großen Schritt weiterkommen.

Die Pandemie trieb das finanzielle Defizit sowohl im Klinikum, wie
auch in den Senioreneinrichtungen weiter nach oben.

Nicht zu vergessen sind die enormen Belastungen für unsere
Mitarbeiter. Die personelle Situation ist sehr angespannt. Allen
gebührt Respekt und Anerkennung, sowie ein großes Dankeschön
für ihren Einsatz in dieser schwierigen Situation.

Was die Zukunft unserer Senioreneinrichtungen betrifft, besteht
großer Handlungsbedarf.
Für unsere Fraktion ist eines unverzichtbar, der Betrieb muss in
den Händen des Landkreises bleiben.
Bei anstehenden Sanierungen bzw. notwendigen Neubauten
können wir uns durchaus vorstellen, dass dies von Investoren
getätigt wird.
Selbstverständlich darf dies nicht zu Nachteilen für den Landkreis
führen.

Ein weiterer Schwerpunkt im zu Ende gehenden Jahr, waren die
laufenden und anstehenden Schulbauprojekte. Diese werden uns
in den nächsten Jahren noch sehr intensiv beschäftigen.
Ich möchte hier nur zwei nennen.
Die Neubau bzw. Sanierungsmaßnahmen am List-Gymnasium und
der Realschule in Gemünden gestalten sich sehr schwierig. Hier
gibt es sicher noch Gesprächsbedarf.
Für den Neubau des Gymnasiums, der Realschule sowie der
Sporthalle in Marktheidenfeld liegt eine Machbarkeitsstudie vor.
In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag mehrheitlich
beschlossen, Mittel für ein Vergabeverfahren im Haushalt 2022
einzustellen.

Um es ganz klar zum Ausdruck zu bringen, wir stehen hinter
beiden Projekten. Denn Investitionen in Bildung, sind
Investitionen in die Zukunft.
Gleichzeitig muss uns aber der Spagat gelingen, und das wird nicht
einfach, die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landkreises zu
erhalten. Die Fraktion der Freien Wähler spricht sich gegen eine
Erhöhung der Kreisumlage aus, um Vorhaben zu finanzieren.
Eine solche würde so gut wie alle Kommunen hart treffen, und
deren Bewegungsspielraum massiv einschränken.
Für viele wäre es nahezu unmöglich, einen genehmigungsfähigen
Haushalt aufzustellen.

Neben diesen dominierenden Themen gab es noch viele weitere,
wie z.B. die Neuordnung des ÖPNV usw. Die Anschaffung von
Luftfilteranlagen für unsere Schulen,
von Tablets für die Schüler und Lehrerdienstgeräten.

Ihr seht also liebe Freunde, ein arbeitsreiches und schwieriges
Jahr 2021 geht zu Ende.
Trotz allem wurde in unserer Fraktion sehr konstruktiv und
vertrauensvoll zusammengearbeitet.
Ich bin mir ganz sicher, dass dies auch im kommenden Jahr so sein
wird.

Im Namen der gesamten Fraktion, wünsche ich Euch und euren
Familien, ein Frohes Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr.

Brigitte Riedmann

Fraktionsvorsitzende