16.05.2021
Investitionsstau in Marktheidenfeld

Sehr geehrte Frau Landrätin Sitter, sehr geehrter Herr Bostelaar,

zurecht dürften sich viele Bürgerinnen und Bürger Marktheidenfelds am vergangenen Freitag bei der morgendlichen Zeitungslektüre verwundert die Augen gerieben haben, mussten sie doch erfahren, dass nach den Worten ihres Bürgermeisters beim Krankenhaus ihrer Stadt ein Investitionsstau „in zweistelliger Millionenhöhe“ vorliege.

Auch wir als FW-Fraktion mussten höchst erstaunt und auch verärgert das vorgestellte Zahlenwerk zur Kenntnis nehmen. Da die Verwaltung diese Zahlen nicht als „nicht öffentlich“ einstufte, gelangten sie an die Öffentlichkeit – ein Kommunikations-Fiasko! Es wäre sicherlich ratsam gewesen, wenn Sie, Frau Landrätin, oder Sie, Herr Bostelaar, in einem offenen, transparenten Vorgehen diese Zahlen kommuniziert hätten. So aber ist der Eindruck entstanden, Sie wollten sich gleichsam hinter den Zahlen verstecken...

Neben dieser ernüchternden Feststellung haben wir noch folgende Fragen, die Sie bitte bis zur kommenden Sitzung des Kreistags beantworten mögen:

  1. Wie ist diese Liste zustande gekommen, d. h.: Wer hat wen mit der Zusammenstellung beauftragt?
  2. Warum wurde diese Liste gerade zum jetzigen Zeitpunkt erarbeitet und vorgelegt und nicht schon viel früher?
  3. Wie sind die Zahlen im Einzelnen errechnet worden, d. h: Wer hat sie berechnet? Ist dort fachliche, ggf. externe Expertise eingeholt worden? Wenn ja: von wem? Wenn nein: warum nicht?
  4. Daran anknüpfend: Wie belastbar sind die vorgelegten Zahlen?
  5. Gibt es eine Priorisierung der dort aufgelisteten Maßnahmen? Wie ist diese Priorisierung ggf. begründet?
  6. Was bedeuten die Zahlen für die Zukunft des Standorts Marktheidenfeld? Ganz konkret: Stehen Sie, Frau Landrätin, zum Beschluss von 2018, in dem die Verwaltung beauftragt wurde, „die Errichtung eines ambulanten medizinischen Stützpunktes [...] auf den Weg zu bringen“?
  7. Wie lautet der genaue Inhalt des seinerzeitigen Förderbescheids für das Krankenhaus Marktheidenfeld, der immer wieder als Grundlage für mögliche Rückzahlungen benannt wird?
  8. Schließlich: Wie soll das verloren gegangene Vertrauen in eine zukunftsweisende Weiterentwicklung des Standorts Marktheidenfeld bei den Bürgerinnen und Bürgern zurückgewonnen werden?

Sehr geehrte Frau Landrätin, sehr geehrter Herr Bostelaar,

die Freien Wähler standen und stehen hinter den Beschlüssen zu Zentralisierung und Klinikneubau in Lohr. Zugleich fordern wir erneut nachdrücklich, die Entwicklung in und für Marktheidenfeld zeitnah, zügig und in offener Kommunikation voranzubringen – das erwarten die Bürgerinnen und Bürger vor Ort!

 

Mit freundlichem Gruß

Brigitte Riedmann

Fraktionsvorsitzende