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Treffen am 20.05.2011

Treffen der FW-Fraktion mit den Beiräten am 20.05.2011

„Zusammenarbeit zwischen Stadträten und Beiräten optimieren“ – unter diesem Motto hatten Ortsverband und Stadtratsfraktion die von den Freien Wählern Marktheidenfeld  nominierten Beiratsmitglieder zu einem Meinungs- und Gedankenaustausch eingeladen.

 

Nach der Begrüßung durch Ortsvorsitzenden Reinhold Braun wies Fraktionssprecher Ludwig Keller auf die Bedeutung der Beiräte und deren beratende Funktion im Vorfeld politischer Entscheidungen hin. Der Stadtrat werde regelmäßig durch Sitzungsprotokolle und Berichte über die Arbeit der Beiräte informiert und beziehe deren  Anregungen in die eigene Entscheidungsfindung ein. Keller führte einige Beispiele dazu an, bat aber auch um Verständnis dafür, dass nicht alle Empfehlungen „eins zu eins umgesetzt“ werden können. Der Stadtrat trage die politische Verantwortung und müsse sich an den Grundsätzen des Haushalts orientieren.

 

Ortsvorsitzender Reinhold Braun zeigte in seiner Präsentation die Ergebnisse der vorab durchgeführten Umfrage unter den Beiräten auf. Dabei wurde deutlich, dass die Aktivität der insgesamt sechs Beiräte recht unterschiedlich ist. Besonders häufig trafen sich die Mitglieder des Senioren- und des Jugendbeirates. Bei den Verbesserungsvorschlägen dominierte der Wunsch nach regelmäßiger Kommunikation mit der Fraktion. Rückmeldungen der Ent-scheidungsträger geben Orientierung und Motivation, so Meike Braun vom Jugendbeirat. Dagobert Strauch, ehemaliger Stadtrat und Mitglied des Seniorenbeirates, wies auf die vielen Termine der Stadträte hin und riet hinsichtlich der Kommunikation zu realistischen Lösungen, die zeitlich zu bewältigen seien. Zu sehr in der Rolle eines „Pflichtbeirates“ mit vorwiegend formalem Auftrag sieht Gerhard Rüppel den Sanierungsbeirat. Er wünschte sich für diesen  Ausschuss mehr Möglichkeiten der Eigeninitiative und erbat dafür die Unterstützung der  Fraktion.

 

Stadträtin Andrea Hamberger plädierte für eine Wiederbelebung der Freie-Wähler-Stammtische, um den Austausch zwischen Fraktion und Beiräten zu intensivieren. Auf große Zustimmung stieß der Vorschlag von Meike Braun, für jeden städtischen Beirat ein Stadtratsmitglied der Freien Wähler als festen Ansprechpartner zu benennen. Ein solches „Patenmodell“ schaffe klare Zuständigkeiten und erleichtere die Kommunikation. Die Vorschläge kommen auf die Tagesordnung der nächsten Vorstands- bzw. Fraktionssitzung. Insgesamt fand die Veranstaltung viel Zustimmung und soll künftig regelmäßig statt finden.